Gabi Schimmer-Göresz in Erding: Ein System siegt sich zu Tode

Ein System siegt sich zu Tode

Die Bundesvorsitzende der ÖDP, Gabriela Schimmer-Göresz, setzte sich in ihrem kürzlichen Vortrag in Erding „ Ein System siegt sich zu Tode“ mit der Ideologie auseinander, dass nur ständiges Wachstum Wohlstand und Glück für die Menschen bringe. Das Wachstum, um das es heute gehe, so Schimmer-Göresz, betreffe z.B. den Ressourcenverbrauch, den Niedriglohnsektor und die Belastungen für das Klima und sei im Gegenteil für die Menschen nur schädlich. 

Ausführlich referierte sie über die Freihandelsabkommen, die derzeit verhandelt werden und wurden. Schimmer-Göresz hält die Aufklärung über die wahren Ziele -  z.B. das Plattmachen herkömmlicher Landwirtschaft – für genauso unerlässlich wie die Entlarvung der angeblichen Vorteile. Dabei gäbe es durchaus verträgliche Modelle für Abkommen und alternative Handelsmandate. „Misereor“ und „Brot für die Welt“ hätten z.B. aufgezeigt, wie solche Abkommen aussehen müssten.

„Die jetzt geplanten Abkommen wollen der Demokratie an den Kragen und haben nur Gewinne für die großen Firmen und keineswegs die Umwelt im Blick“, so Schimmer-Göresz. 

So erwiesen sich die angeblichen Mitwirkungsmöglichkeiten in sogenannten Konsultationsprozessen bei näherem Hinsehen als so extrem kompliziert und voller Hürden, dass dies praktisch nie wahrgenommen werden könne.

Es sei eine interessante Bestätigung der Ablehnung, dass der ehemalige Verfassungsrichter Bross jetzt in einer Studie bestätigt habe, dass bezüglich TTIP mit Sicherheit eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht möglich ist. Leider könne aber erst geklagt werden, wenn das Abkommen bereits beschlossen ist. Dann sei es mit Sicherheit zu spät, denn für einen Rücknahmebeschluss bräuchte es wieder ein einstimmiges Votum aller EU-Staaten.“

„Alle, die uns mit der Möglichkeit der Klage beruhigen wollen, handeln also unredlich. Nur der Widerstand vorher hilft – er ist unabdingbar“, ermunterte Schimmer-Göresz die ca vierzig interessierten Gäste der Veranstaltung.